Handel & Dienstleistungen
Das Kursangebot
"Benutzung von Marken "Live-Webinar""
Wird aktuell leider nicht vom Veranstalter über FB24 angeboten.
Der Veranstalter war IP for IP GmbH.
Hier finden Sie alle Kurse von IP for IP GmbH.
Um dennoch den richtigen Kurs zu finden, nutzen Sie unseren Such-Assistent.
Der Kurs hatte folgenden Inhalt:
Welche Unterlagen (zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung von Marken) sind erforderlich, wo bekommen Sie diese und wie stellen Sie die Unterlagen bereits im Vorfeld zusammen, um sie fristgerecht einzureichen? Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.? Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 6,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt
Inhalte
Gesetzliche Grundlagen
Über das Postleitzahlen-Feld können Sie die Ergebnisse regional einschränken.
Wir helfen Ihnen auch gerne bei der Suche. Bitte füllen Sie dazu das Formular in unserem Such-Assistenten aus und ergänzen Sie dazu noch den Textvorschlag!
"Benutzung von Marken "Live-Webinar""
Wird aktuell leider nicht vom Veranstalter über FB24 angeboten.
Der Veranstalter war IP for IP GmbH.
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Der Kurs hatte folgenden Inhalt:
Welche Unterlagen (zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung von Marken) sind erforderlich, wo bekommen Sie diese und wie stellen Sie die Unterlagen bereits im Vorfeld zusammen, um sie fristgerecht einzureichen? Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.? Mit Teilnahmezertifikat - für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 6,5 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt
Inhalte
Gesetzliche Grundlagen
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung
EuGH, EuG und BGH
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung
von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung
- Umfang und Dauer der Benutzung
- Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
-
Funktionsgemäße Benutzung
(Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung) - Benutzung durch Dritte/ Lizent
- Abweichungen von der eingetragenen Form
- Waren ausschließlich für den Export
- Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
- Einrede der mangelnden Benutzung
- Glaubhaftmachung der Benutzung, Zwischenrechte
- Umfang und Dauer der Benutzung
- Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
-
Funktionsgemäße Benutzung
(Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung) - Gebiet der Benutzung („in der Union“)
- Benutzung durch Dritte/Lizenz
- Abweichungen von der eingetragenen Form
- Waren ausschließlich für den Export
- Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
- Nachweis der Benutzung, Zwischenrechte
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